Weiter Abschiebungen von Menschen aus Iran
nach Einzelfallprüfung
Dass für den Iran eine Reisewarnung besteht, sei für das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl kein Entscheidungskriterium
Teheran/Wien – Während sich in Deutschland Innenministerin Nancy Faeser für ein Aussetzen von Abschiebungen in den Iran ausgesprochen hat, verweist das österreichische Innenministerium auf die Einzelfallprüfung. “Dabei werden insbesondere auch eventuell drohende Gefahren im Falle einer Rückkehr berücksichtigt”, betonte ein Sprecher auf APA-Anfrage. Österreich fördere aber grundsätzlich eine freiwillige Rückkehr – auch von iranischen Staatsbürgern.
Angesichts der Gewalt iranischer Sicherheitskräfte gegen Demonstranten, die für Freiheit und gegen den Kopftuchzwang protestieren, hatte Faeser unlängst Abschiebungen in den Iran als “nicht verantwortbar” bezeichnet. Das österreichische Außenministerium (BMEIA) hatte am Dienstag wegen “der anhaltenden Proteste und deren gewaltsamer Niederschlagung durch die iranischen Behörden” eine Reisewarnung für den Iran herausgegeben. Das Außenministerium empfahl Österreichern im Iran außerdem dringend, das Land zu verlassen.
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